Archiv Eisinger Infoecke

» Einladung und Tagesordnung

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Ministerpräsident Horst Seehofer hat aus Anlass der Trauer für die Opfer der Gewalttat in Winnenden (Kleinstadt bei Stuttgart) für den heutigen Donnerstag, 12. März 2009, und den Tag der Trauerfeier an allen staatlichen Dienstgebäuden in Bayern Trauerbeflaggung angeordnet. Die Gemeinden, Landkreise und Bezirke sowie die übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sind gebeten in gleicher Weise zu verfahren.

Bayerische Staatskanzlei - PM vom 11.03.2009

Der 17-jährige Tim Kretschmer hatte am Mittwoch, den 11.03.2009, in seiner ehemaligen Schule neun Schüler und drei Lehrerinnen erschossen. Auf der Flucht tötete er drei weitere Personen, bevor er sich nach Angaben der Polizei selbst erschoss.

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Seit dem 11.03.2009 wird die Übersicht der PDF-Ausgaben des gemeindlichen Mitteilungsblattes in der Beta-Version unserer neuen Internetpräsenz unter

http://www.eisingen.eu/mitteilungsblatt-pdf

fortgesetzt und nicht mehr hier im Blog.

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Am Samstag, 28.03.2009, findet die nächste Altpapiersammlung statt. Gesammelt wird diesmal vom Kindergartenelternbeirat.

Legen Sie Ihr Altpapier bitte ab 08:00 Uhr zur Abholung bereit. Die Sammler sind Ihnen dankbar, wenn das Altpapier gebündelt oder in Kartons abgestellt ist. Bitte packen Sie die Kartons nicht zu schwer, um den Helfern die Arbeit zu erleichtern. Leere Kartonagen dürfen nur zusammengefaltet zur Abholung bereitgestellt werden.

Die Altpapiersammlung sollte auch nicht zur Entsorgung von Hausmüll benutzt werden.

Ursula Engert
1. Bürgermeisterin

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Bekanntmachung

Der Gemeinderat Eisingen hat am 15.12.2008 eine Änderung der Abgabesatzung für Benutzungsgebühren der gemeindlichen Friedhofseinrichtung beschlossen.

Diese Änderungssatzung wird in der Zeit ab dem 02.03.2009 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus Eisingen, Pfr.-Henninger-Weg 10, 97249 Eisingen zur öffentlichen Einsichtnahme amtlich ausgelegt.

Satzung zur Änderung der Abgabesatzung für Benutzungsgebühren der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen

Aufgrund der Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Eisingen, Ldkrs. Würzburg, folgende Satzung:

Die Abgabesatzung für Benutzungsgebühren der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen vom 26.3.1986 wird wie folgt geändert:

§ 1

§ 3 erhält folgende Fassung:

§ 3 Grabgebühren
a) für Friedhofsteil, Fl.Nrn. 1652, 1653/7 (neuer Teil)
1. Die Grabgebühr beträgt für die Dauer der Ruhefrist an einem Reihengrabplatz: 510,00 Euro.
2. Die Gebühr für das Benutzungsrecht an einem Familiengrabplatz: 1020,00 Euro für die Dauer der Ruhefrist.
3. Die Gebühr für das Benutzungsrecht in Urnengräbern beträgt: 360,00 Euro für die Dauer der Ruhefrist.
4. Für die Verlängerung des Grabbenutzungsrechts gilt der Jahresbetrag in den Absätzen 1-3.

b) für Friedhofsteil, Fl.Nrn. 43/2, 1423 (alter Teil)
1. Die Grabgebühr beträgt für die Dauer der Ruhefrist an einem Reihengrabplatz: 260,00 Euro.
2. Die Gebühr für das Benutzungsrecht an einem Familiengrabplatz beträgt: 520,00 Euro für die Dauer der Ruhefrist.
3. Die Gebühr für das Benutzungsrecht an einer Urnengrabstelle beträgt: 180,00 € für die Dauer der Ruhefrist.
4. Die Gebühr für das Recht eine Grabstelle nur zu pflegen, ohne das Recht auf Belegung beträgt: 50,00 € für den Zeitraum von 20 Jahren.
5. Für die Verlängerung der Rechte nach den Absätzen 1 – 4 gilt der Jahresbetrag.

§ 2

Diese Satzung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

Eisingen, den 26.02.2009

I.V.

gez. Eberhard Blenk
2. Bürgermeister

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Gefunden und abgegeben wurde folgender Gegenstand:

• 1 Brille

Für Fundsachen sind im Rathaus zuständig:

• Frau Waltraud Kiesel-Knobloch, Tel. 09306 / 90 63 - 21
• Frau Hildegard Sauer, Tel. 09306 / 90 63 - 22

Die Fundsachen können dort während der allgemeinen Dienststunden abgeholt werden!

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Am Montag, 2. März 2009, findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt.

Tagesordnung zum öffentlichen Teil:

-ÖFFENTLICHER TEIL –

1.0 Bauanträge

1.1 Herrmann Daniela, Neubau Gaube auf dem Anwesen Unterer Stöckachweg 3, Fl.Nr. 1195/11

2.0 Wegebau in Zuckerrübenanbaugebieten

3.0 Erledigung weiterer Punkte aus dem CSU-Antrag vom 09.02.2009

4.0 Bekanntgaben / Verschiedenes

5.0 Anfragen / Anträge

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Engert
1. Bürgermeisterin

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Die Gemeinde Eisingen stellt zum 01.05.2009 bzw. ab Beginn der Freistellungsphase des bisherigen Stelleninhabers eine/n Mitarbeiter/in im gemeindlichen Bauhof in Vollzeit ein. Der Einsatz erfolgt in allen Bereichen des Baubetriebshofes.

Wir erwarten von den Bewerberinnen und Bewerbern neben körperlicher Belastbarkeit und handwerklichem Geschick auch die Fähigkeit zu selbständiger Arbeitsleistung und Teamfähigkeit.

Zum Aufgabenbereich gehören u.a. die Unterhaltung und Pflege der öffentlichen Gebäude und Einrichtungen, der Wasserversorgung, Kanalisation, Straßen, Wege und Grünflächen, sowie Winterdienst und Arbeiten in der Gemeindeflur und im Gemeindewald.

Einstellungsvoraussetzungen

Der/die Bewerber/in verfügt über eine abgeschlossene handwerkliche Ausbildung zum Anlagenmechaniker/in für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik/ alternativ Elektriker/in.

Bereitschaft zu sämtlichen im Bauhof anfallenden Arbeiten.

Der Besitz des Führerscheins der Klasse C, besser CE bzw. Klasse 2 nach altem Recht.

Teilnahme am aktiven Dienst bei der freiwilligen Feuerwehr Eisingen im Falle einer Einstellung; während der Arbeitszeit erfolgt Freistellung zu aktiven Feuerwehreinsätzen.

Im Hinblick auf den durchzuführenden Winterdienst, der schnelle und oft sehr kurzfristige Einsatzbereitschaft erfordert, Bereitschaft seinen/ihren Wohnsitz in Eisingen oder der unmittelbaren Umgebung zu nehmen.

Bereitschaft zum Winterdienst und zum Dienst auch außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeiten: z.B. Frühmorgens, am Abend sowie am Wochenende.

Das Arbeitsverhältnis unterliegt den Bestimmungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD). Die Eingruppierung erfolgt entsprechend der Qualifikation und bisherigen Tätigkeit.

Aufgrund der Verbindung mit dem Altersteilzeitgesetz wendet sich diese Ausschreibung bevorzugt an Personen, die zur Zeit bei der Bundesagentur für Arbeit als arbeitssuchend gemeldet sind und die o. a. Anforderungen erfüllen.

Schwerbehinderte werden bei sonst gleicher Eignung vorrangig eingestellt.

Bewerbungen mit Lebenslauf, Zeugniskopien sowie Nachweisen über bisherige Tätigkeiten werden erbeten bis zum 16. März 2009.

Gemeinde Eisingen,
Pfarrer-Henninger-Weg 10
97249 Eisingen

Auskünfte erteilen
die 1. Bürgermeisterin Frau Ursula Engert, Tel. 09306-9063-33 oder
Herr Krista Tel. 09306-9063-31.

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EISINGEN, LKR. WÜRZBURG. Trotz des schnellen Einsatzes der Feuerwehr ist am Mittwochmittag ein Holzschuppen vollständig abgebrannt. Auch ein angrenzendes Haus wurde in Mitleidenschaft gezogen.

Über die Höhe des Schadens gibt es momentan noch keine verlässlichen Angaben. Wie der Brand entstanden ist, steht noch nicht fest. Die weiteren Ermittlungen führt die Kriminalpolizei Würzburg.

Das Feuer in der Merowingerstraße war um 11.40 Uhr von einer Autofahrerin entdeckt worden. Wie sich herausstellte, war der Brand in einem Schuppen ausgebrochen, der direkt an eine Garage angebaut war. Der Holzschuppen brannte komplett nieder, wobei auch eine geringe Menge Holz, eine Papiertonne und drei Fahrräder zerstört wurden.

Durch die Hitzeentwicklung waren an einem direkt angrenzenden Wohnhaus Fenster geborsten und verformt. Inwieweit an dem Wohngebäude und eventuell auch an der Garage die Bausubstanz Schaden genommen hat, muss noch geklärt werden.

Quelle: PP Unterfranken - PM vom 25.02.2009

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Zur Information der Bürgerinnen und Bürger werden im Mitteilungsblatt und im Internet die Beschlüsse aus den Gemeinderatssitzungen (öffentlicher Teil) veröffentlicht. Wer sich näher über die Sachverhalte informieren will, kann jederzeit den gesamten Wortlaut des Protokolls (öffentlicher Teil) im Rathaus einsehen bzw. die 1. Bürgermeisterin steht für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Auszug aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung am 22.01.2009

1.0 Raumkonzept für Rathaus, Krippe und andere Nutzungen

Zur Gemeinderatssitzung wurden zwei Architekturbüros geladen, die ihre bisherigen Projekte und ein Konzept für die Nutzung und Sanierung von Rathaus, Alte Schule, Kindergarten und Schule vorstellen.

- Architekturbüro Haase, Karlstadt
- Architekturbüro Grellmann, Kriebel und Teichmann, Würzburg

2.0 Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt den vorgelegten Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) mit den in der Sitzung am 22.01.2009 vorgeschlagenen Abänderungen.
- Die Gemeinde Eisingen erkennt in der Kinderkrippe Kist 5 Plätze als bedarfsnotwendig an.
- Die Gemeinde Eisingen erkennt im Kindergarten St. Nikolaus 125 Plätze als bedarfsnotwendig an.
- Nachdem Eisingen keinen eigenen Hort hat, wird die 1. Bürgermeisterin ermächtigt, Gastkindanträge für Horteinrichtungen zu genehmigen.
- Die Gemeinde Eisingen erkennt in der qualifizierten Tagespflege 2 Plätze als bedarfsnotwendig an.
- Festlegung von Ausbaustufen
Bei der Bedarfserhebung hat sich ein Bedarf von 12 Krippenplätzen ergeben. Die Gemeinde plant mittelfristig die Einrichtung einer Krippengruppe für 12 Kinder.
Ergebnis: Einstimmig

3.0 Weiterbetrieb der gemeindlichen Erdaushubdeponie bzw. endgültige Stilllegung zum 15.07.2009

Beschluss: Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Schreiben des Landratsamtes vom 09.12.2008. Die Verwaltung soll Angebote von Ingenieurbüros für die erforderlichen Bestands- und Rekultivierungsplanungen einholen. Beim Landratsamt wird Fristverlängerung beantragt.
Ergebnis: Einstimmig

4.0 Erweiterung des Ausbauumfanges bei der Asphaltierung von Radwegen

Beschluss: Der Gemeinderat beabsichtigt, unter der Voraussetzung, dass die Maßnahmen mit 90 % gefördert werden, auch den Radweg vom Steinleseplatz Richtung Regenrückhaltebecken (3. Priorität) und Am Ettersberg bis zur Gemarkungsgrenze Waldbrunn (2. Priorität) zu asphaltieren. (Der bereits gestellte Zuschussantrag vom Steinleseplatz Richtung Waldbrunn hat 1. Priorität).
Die Verwaltung wird beauftragt beim Amt für Ländliche Entwicklung, dem Landratsamt und dem Zweckverband Naherholung einen entsprechenden Zuschussantrag zu stellen.
Ergebnis: Einstimmig

5.0 Beteiligung der Gemeinde an den Altpapiersammlungen der Vereine

Am 15.01.2009 fand im Rathaus Eisingen eine Besprechung mit Vereinsvertretern wegen des Preiseinbruchs bei der Altpapiersammlung statt. Hier werden die Vereinsvertreter darüber informiert, dass die Fa. Kirsch die frühere Preisgarantie von 25,56 €/t Altpapier aus marktwirtschaftlichen Gründen nicht mehr einhalten kann. Altpapier sei derzeit fast unverkäuflich und wird nur auf Lager gehalten.

Beschluss: Die Gemeinde gibt bis zum Ablauf der Sammelperiode 2009 eine Preisgarantie von 25,56 Euro/t.
Ergebnis: Einstimmig

6.0 Bekanntgaben/Verschiedenes

Dankschreiben von Bewohnern des St. Josefs-Stifts
Die 1. Bürgermeisterin verliest ein Schreiben von Bewohnern des St. Josefs-Stifts, in dem sich Pfleger und Bewohner für die zeitnahe Ausführung einer Bordsteinabsenkung zur besseren Befahrung mit dem Rollstuhl bedanken.

Wegebau in Zuckerrübenanbaugebieten
Die Bürgermeisterin wurde von einem Landwirt wegen der Möglichkeit auf Förderung von Wegebaumaßnahmen in Zuckeranbaugebieten angesprochen. Hintergrund dazu ist, dass von der Zuckerfabrik der Südzucker AG in Ochsenfurt die Abfuhrbedingungen verschärft wurden. Es müssen nämlich Abfuhrwege für Fahrzeuge mit einem Gewicht von 40 t zur Verfügung gestellt werden.
Nach Informationen dieses Landwirts wäre nur in einem Bereich für die Zuckerrübenabfuhr Verbesserungsbedarf. Und zwar handelt es sich dabei um zwei Erdwege an seinen Äckern zwischen Eisingen und Waldbüttelbrunn. Für den Abtransport der Rüben ist aber auch noch ein weiterer Weg erforderlich, der im Eigentum der Gemeinde Waldbüttelbrunn ist.
Durch die Verwaltung wurde festgestellt, dass diese unbefestigten Wege zwar im Eigentum der Gemeinde Eisingen stehen, jedoch auf Gemarkung Waldbüttelbrunn liegen.
Mit Schreiben vom 22.12.2008 hat die Gemeinde Eisingen vorsorglich Antrag auf Aufnahme der Wege in das Programm zur Förderung des Wegebaues zur Verbesserung der Zuckerrübenabfuhr gestellt.
Für die Abfuhr vom Acker dieses Landwirts wäre eine Wegeverbesserung auf ca. 270 lfdm der Wege in Eisinger Eigentum und in etwa nochmals die gleiche Länge des Weges im Eigentum der Gemeinde Waldbüttelbrunn erforderlich.

Anleinpflicht von Hunden
Die 1. Bürgermeisterin verliest das Schreiben eines Besitzers von Stallhasen, der am 18.01.2009 bei seiner Wohnung am Ortsrand von Eisingen seinen aufgebrochenen Hasenstall vorfand. Bei diesem Vorfall kamen 2 Hasen um. Aufgrund der „Pfoten-Abdrücke“ im Schnee muss es sich wohl um einen größeren Hund handeln, berichtete der Besitzer.
Die 1. Bürgermeisterin nimmt dies zum Anlass, im nächsten Mitteilungsblatt an die Anleinpflicht von Hunden erneut zu appellieren.
Ein Gemeinderatsmitglied stellt den Antrag die Problematik Hunde – Verunreinigungen von Hunden als Tagesordnungspunkt in die nächste Gemeinderatssitzung mit aufzunehmen.

7.0 Anfragen / Anträge

7.1 Riegler Thomas, Tektur zum Bauantrag: Übersicht u. Nutzungsänderung der einzelnen Betriebsteile – Fa. Manfred Meder, Beschichtungen.
Beschluss: Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen zur Erhöhung des Kamins um 3,50 m auf eine Höhe über Gelände von 11,50 m.

Das Landratsamt Würzburg wird um Prüfung gebeten, ob aufgrund des Gutachtens der LGA Nürnberg der Kamin fachgerecht und immissionsrechtlich ausreichend geplant ist.

Ergebnis: 12:0, somit einstimmig (ohne Christian Kiesel und Klaus Kiesel nach Art. 49 GO).

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