Archive for the ‘Verwaltung/Politik’ Category

F u n d a m t - N e w s

Montag, Februar 23rd, 2009

Gefunden und abgegeben wurde folgender Gegenstand:

• 1 silbernes Armband

Für Fundsachen sind im Rathaus zuständig:

• Frau Waltraud Kiesel-Knobloch, Tel. 09306 / 90 63 - 21
• Frau Hildegard Sauer, Tel. 09306 / 90 63 - 22

Die Fundsachen können dort während der allgemeinen Dienststunden abgeholt werden!

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Bedarfsplan Kinderbetreuung 2008-2011

Mittwoch, Februar 18th, 2009

Leitlinien und Ziele der Kinderbetreuung in Eisingen

Geburtenrückgang und demografische Entwicklung, Veränderung des traditionellen Familienstruktur durch hohe Scheidungsraten, immer mehr Alleinerziehende, gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen – es sind viele Faktoren, die dazu beitragen, dass Familienpolitik einen immer wichtigeren Stellenwert in unserer Gesellschaft einnimmt und auch einnehmen muss. Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Der Staat und die Kommunen sind in der Verantwortung, verbesserte Rahmenbedingungen für Familien und Alleinerziehende schaffen.

Ein Ziel der Eisinger Gemeindepolitik ist es deshalb, ein familienfreundliches Klima zu schaffen. Dazu gehört es, alle Maßnahmen zu unterstützen, um die Familien zu stärken, Eltern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen, Kindern und Jugendlichen einen Rahmen zu geben, der sie in ihrer Entwicklung fördert und ihnen ein positives Umfeld schafft und erhält.

Die Gestaltung einer kinder- und familienfreundlichen Gemeinde ist eine Aufgabe, die nur gemeinsam und dauerhaft wirkungsvoll angegangen werden kann. In diesen Prozess sind nicht nur der Gemeinderat und die Verwaltung, sondern auch die örtlichen Einrichtungsträger, Kirchen, Schulen, Vereine und die Familien einzubinden.

In einer 11-seitigen PDF-Ausgabe informieren wir Sie ausführlich über den Bedarfsplan der Kinderbetreuung in Eisingen für die Jahre 2008 bis 2011.

» kinderbetreuung_bedarfsplan_2008-2011.pdf 

(Downloadgröße: ca. 1 MB)

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Mitteilungsblatt Nr. 6-7/2009 (PDF)

Freitag, Februar 13th, 2009

» Archiv

PDF-Ausgabe vom 13.02.2009

» Download der PDF-Ausgabe Nummer 6-7/2009

Inhalt: (auszugsweise Wiedergabe der Schlagzeilen)

Die angegebenen Seitenzahlen beziehen sich auf die PDF-Datei und können vom Druck abweichen. Beiträge, die bereits in Eisingen Online veröffentlicht wurden, werden hier nicht mehr benannt.

Seite 1

Gemeindliche Bekanntmachungen

Faschingszug am 21.02.2009

Seite 2

Gemeindliche Bekanntmachungen

Messgerät für den Energieverbrauch
von Haushaltsgeräten

Landratsamt geschlossen

Ausschreibung zum 20. Kulturherbst 2009

Seite 3 und 4

Staatliche Berufliche Schulen Kitzingen-Ochsenfurt
Info und Anmeldung

Seite 4 und 5

Kirchliche Nachrichten

Pfarrei St. Nikolaus

Seite 6

Kirchliche Nachrichten

Evang.-Luth. Kirchgemeinde
Eisingen-Kist-Waldbrunn

Seite 7

Kirchliche Nachrichten

St. Josefs Stift
Gottesdienstordnung

Vereinsnachrichten

Hexenzauber in Eisingen

Gesangverein Eisingen
Einladung zur Mitgliederversammlung

Seite 8-9

Vereinsnachrichten

Blaskapelle Eisingen
Einladung zur Mitgliederversammlung

Bürger und Kommunen gegen die
Westumgehung e.V. - Hinweis auf
Neuwahlen der Vorstandschaft

Das nächste Mitteilungsblatt erscheint am 27.02.2009
Redaktionsschluss: 23.02.2009, 12:00 Uhr

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Gemeinderatssitzung am 13.02.2009

Montag, Februar 9th, 2009

Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger !

Am Freitag, 13. Februar 2009,  findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Es würde mich freuen, wenn auch am Gemeindegeschehen interessierte Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer an dieser Sitzung  teilnehmen würden.

TAGESORDNUNG :
 

ÖFFENTLICHER TEIL
 

1.0 Sitzungsprotokolle und Veröffentlichung im Mitteilungsblatt
 
2.0 Behandlung der Anregungen aus der Bürgerversammlung
 
3.0 Haushalt 2009 – Eckdaten und Informationen  zur Vorgehensweise
 
4.0 Beantragung der Förderung von Radwegen
 
5.0 „Eisingen bewegt sich“ – Nordic-Walking-Kurs  für Gemeinderäte und Partner
 
6.0 Bekanntgaben / Verschiedenes
 
7.0 Anfragen / Anträge
 

Es schließt sich ein - nichtöffentlicher Teil - an.
 

Mit freundlichen Grüßen
 

Ursula Engert
1. Bürgermeisterin

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Terminplannachmeldungen April/Mai 2009

Montag, Februar 9th, 2009

Sonntag, 19.04. 2009
Evang. Kirchengemeinde – Verabschiedung von Herrn Pfr. Fuchs

Sonntag, 24.05. 2009
SPD – Sommerfest im Turnerraum und FWGH

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F u n d a m t - N e w s

Montag, Februar 9th, 2009

Gefunden und abgegeben wurden folgende Gegenstände:

• 1 Kinderuhr
• 1 Kreuz-Anhänger
• 1 Armband

Für Fundsachen sind im Rathaus zuständig:

• Frau Waltraud Kiesel-Knobloch, Tel. 09306 / 90 63 - 21
• Frau Hildegard Sauer, Tel. 09306 / 90 63 - 22

Die Fundsachen können dort während der
allgemeinen Dienststunden abgeholt werden!

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Bekanntmachung zur Windkraftnutzung

Montag, Februar 9th, 2009

Bekanntmachung

Fortschreibung des Regionalplans der Region Würzburg “Ausweisung von Ausschluss-, Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für Windkraftnutzung”

Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Würzburg hat auf seinen Sitzungen am 12.09. und 09.12.2008 die Fortschreibung des Regionalplans der Region Würzburg zur “Ausweisung von Ausschluss-, Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für Windkraftnutzung” beschlossen.

Alle Bürgerinnen und Bürger können sich über diese Regionalplanungsfortschreibung informieren und dazu während der allgemeinen Dienstzeiten im Rathaus der Gemeinde Eisingen Pfr.-Henninger-Weg 10, Zimmer Nr. 2, 97249 Eisingen,

bis zum 16.03.2009 Einsicht in das Planwerk nehmen.

Dienststunden sind
Montag bis Mittwoch von 8.00 - 12.00 und 13.00 - 15.00 Uhr
Donnerstag von 8.00 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhr
Freitag von 8.00 - 12.00 Uhr

Weiterhin wird auf folgendes hingewiesen:

• Die Regionalplanfortschreibung wird bis zum 16. März 2009 bei der Regierung von Unterfranken während der allgemeinen Dienstzeiten ausgelegt - 97070 Würzburg, Peterplatz 9, Zimmer H 210; Montag bis Donnerstag 8.30 - 16.15 Uhr, Freitag 8.30 - 13.30 Uhr; empfehlenswert ist eine vorherige Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 0931/380-1214.

• Die Regionalplanfortschreibung ist im Internet unter www.regierung.unterfranken.bayern.de einzusehen - Navigation: Wirtschaft, Verkehr, Landesentwicklung - Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Regionalplan Region Würzburg (2).

• Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen können sich zu der Regionalplanfortschreibung entweder gegenüber ihrer Gemeinde, dem Regionalen Planungsverband Würzburg (Postanschrift: c/o Landratsamt Main-Spessart, Marktplatz 8, 97753 Karlstadt, E-Mail: Andrea.Fueller@lramsp.de) oder der Regierung von Unterfranken (Postanschrift: Peterplatz 9, 97070 Würzburg, E-Mail: Rainer.Kern@reg-ufr.bayern.de) bis zum 16. März 2009 schriftlich äußern.

Bekanntmachungsnachweis:
1. Anschlag an die Gemeindetafeln
am 04.02.2009
2. abgenommen
am 17.03.2009
für die Richtigkeit:
den __________
Namenszeichen: ________ Eisingen, den 04.02.2009

(Siegel)

Ursula Engert, 1. Bürgermeisterin

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Bauausschusssitzung am 09.02.2009

Mittwoch, Februar 4th, 2009

Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger !

Am Montag, 9. Februar 2009 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt.

Es würde mich freuen, wenn auch am Gemeindegeschehen interessierte Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer an dieser Sitzung teilnehmen würden.

TAGESORDNUNG :

ÖFFENTLICHER TEIL

1.0  Bauanträge
2.0  Fortschreibung des Regionalplans der Region  Würzburg „Ausweisung von Ausschluss-, Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für Windkraftnutzung“
3.0  Standort des Post-Briefkastens am „Vorderen Kirchberg“
4.0  Weitere Vorgehensweise bei der Beauftragung eines Architekturbüros zur Voruntersuchung von gemeindlichen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen
5.0  Bekanntgaben / Verschiedenes
6.0  Anfragen / Anträge

Es schließt sich ein - nichtöffentlicher Teil - an.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Engert
1. Bürgermeisterin

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Volksbegehren - Mindestlohn jetzt! nicht zugelassen

Dienstag, Februar 3rd, 2009

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute die Rechtsauffassung des Innenministeriums voll bestätigt und das beantragte Volksbegehren “Mindestlohn jetzt!” nicht zugelassen.

Innenminister Joachim Herrmann sagte: “Die heutige Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs über die Nichtzulassung des Volksbegehrens ”Mindestlohn jetzt!” macht deutlich, dass der Freistaat Bayern hier keinen gesetzlichen Gestaltungsspielraum hat. Der Bundgesetzgeber hat hier bereits von seiner konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz selbst abschließend Gebrauch gemacht.

“Am 23. September 2008 hatten die Initiatoren des Volksbegehrens beim Staatsministerium des Innern den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens “Mindestlohn jetzt!” eingereicht. Ziel des Volksbegehrens war eine landesgesetzliche Pflicht zur Einführung eines allgemeinen Mindestlohns für alle Branchen durch ein Bayerisches Mindestlohngesetz, unabhängig von bestehenden tarifvertraglichen Regelungen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat jetzt bestätigt, dass die Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nicht gegeben sind. Bayern fehlt für ein Mindestlohngesetz die erforderliche Gesetzgebungskompetenz. Herrmann betonte: “Das ist kein Urteil gegen Mindestlohn, aber eine klare Bestätigung, dass die Zuständigkeit allein beim Bundestag liegt.”

Quelle: Bayerisches Staatsministerium
des Innern - PM vom 03.02.2009

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Bayerns Arbeitsmarktzahlen für Januar 2009

Donnerstag, Januar 29th, 2009

Arbeitsministerin Haderthauer: Frostige Entwicklung am Arbeitsmarkt im Januar - Jetzt qualifizieren für den Arbeitsplatz der Zukunft

“Das extrem kalte Wetter sowie die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise und konjunkturellen Abschwächung erschwerten die Situation auf dem bayerischen Arbeitsmarkt zu Beginn des Jahres zusätzlich zum ohnehin saisonüblichen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Natürlich geht die wirtschaftliche Schwächephase an Bayern als modernem, exportorientiertem Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort nicht spurlos vorüber: Durch seine im bundesdeutschen Vergleich überproportionale Exportquote der Industrie sowie deren Abhängigkeit von Branchen, die von der Krise stärker betroffen sind als andere, trifft die Entwicklung nun auch bayerische Arbeitnehmer”, kommentierte Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer die heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen für Januar 2009.

Im ersten Monat dieses Jahres waren 330.597 Personen arbeitslos gemeldet, 67.827 Personen bzw. 25,8 Prozent mehr als im Dezember 2008. Die Arbeitslosenquote stieg damit auf 5,0 Prozent. “Erfreulicherweise liegen wir trotz der doppelten Belastung durch Witterung und Konjunktur jedoch weiterhin unter den Vorjahreswerten - im Vergleich zum Januar 2008 waren 17.570 Personen bzw. 5,0 Prozent weniger arbeitslos gemeldet”, bemerkte die Arbeitsministerin.

“Gerade jetzt werden wir unsere erfolgreichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit den Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Arbeitsmarktfonds fortsetzen und intensivieren. Unser Schwerpunkt liegt dabei auf dem verstärkten Qualifizierungsbedarf bei Geringqualifizierten sowie Jüngeren und Älteren, da gerade diese Gruppen in Zeiten eines wirtschaftlichen Abschwungs besonderen Risiken ausgesetzt sind. Beispielsweise fördern wir Projekte für den Nachwuchs - im Hinblick auf verbesserte Ausbildungschancen - sowie Qualifizierungsmaßnahmen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen”, kommentierte Haderthauer ihre langfristig ausgerichtete Strategie der Beschäftigungssicherung.

“Ich appelliere an die Unternehmen, massiv in Ausbildung zu investieren, um dem bereits jetzt herrschenden Fachkräftemangel auch in Zukunft gewachsen zu sein. Ich rate den Unternehmen dringend, die um die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes erweiterten flexiblen Arbeitszeitmodelle zu nutzen und an ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern festzuhalten - denn bewährte und qualifizierte Arbeitskräfte bieten nicht nur im sich anschließenden Aufschwung einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil”, so die Arbeitsministerin. Weitere Verbesserungen in diesem Bereich seien mit dem Konjunkturprogramm II auf den Weg gebracht. Als Lichtblick bezeichnete die Ministerin zudem den ifo Geschäftsklimaindex für die gewerbliche Wirtschaft, der im Januar 2009 aufgrund erhöhter Erwartungen seinen seit Mai 2008 durchgängigen Abwärtstrend durchbrach.

Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und
Sozialordnung, Familie und Frauen - PM vom 29.01.2009

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